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   VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09   

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https://dejure.org/2011,22798
VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09 (https://dejure.org/2011,22798)
VK Sachsen, Entscheidung vom 01.02.2011 - 1/SVK/017-09 (https://dejure.org/2011,22798)
VK Sachsen, Entscheidung vom 01. Februar 2011 - 1/SVK/017-09 (https://dejure.org/2011,22798)
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Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergütung des Rechtsanwalts

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsanwaltsvergütung im Nachprüfungsverfahren: 2,3-Geschäftsgebühr nicht "unbillig"! (IBR 2011, 1031)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Naumburg, 22.02.2007 - 1 Verg 15/06

    Rechtsanwaltsgebühren im Nachprüfungsverfahren zweier Bieter eines

    Auszug aus VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09
    Ermessensfehler liegen wiederum dann vor, wenn der Gebührenbestimmung unzutreffende Tatsachen zugrunde gelegt worden sind oder sie nach den Umständen nicht mehr vertretbar erscheint, insbesondere dann, wenn das Maß des Angemessenen deutlich überschritten worden ist (vgl. OLG Naumburg, Beschl. v. 22.02.2007, AZ.: 1 Verg 15/06, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22.07.2005, AZ.: Verg 83/04, VK Sachsen, Beschl. v. 17.11.2006, 1/SVK/128-04-K).

    Damit ist ein anwaltlicher Gebührenansatz nur dann als unbillig anzusehen, wenn er um mehr als 20 % von der gerichtlichen Vorstellung abweicht (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, B.v. 22.2.2007 - 1 Verg 15/06; Göttlich/Mümmler/Rehberg/Zanke, RVG, 2. Auflage 2006, S. 451; Weyand, Vergaberecht - ibr-online-Kommentar, Rn. 3021 ff.).

  • OLG München, 16.11.2006 - Verg 14/06

    Gebühren des bereits im Vergabeverfahren befassten Rechtsanwalts für Tätigkeit im

    Auszug aus VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09
    Ein quasi fixer Ansatz von 2, 3-fachen Gebühren in jedwedem Fall mündlicher Verhandlung vor der Vergabekammer - dem in § 112 Abs. 1 GWB gesetzlich vorgesehenen Regelfall - würde den vom Gesetzgeber mit Nr. 2300 VV RVG intendierten Spielraum unzulässig verengen (vgl. OLG München, Beschluss vom 16.11.2006 - Az.: Verg 14/06; Beschluss vom 13.11.2006 - Az.: Verg 13/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.07.2005 - Az.: Verg 102/04).
  • OLG München, 13.11.2006 - Verg 13/06

    Gebühren des bereits im Vergabeverfahren befassten Rechtsanwalts für Tätigkeit im

    Auszug aus VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09
    Ein quasi fixer Ansatz von 2, 3-fachen Gebühren in jedwedem Fall mündlicher Verhandlung vor der Vergabekammer - dem in § 112 Abs. 1 GWB gesetzlich vorgesehenen Regelfall - würde den vom Gesetzgeber mit Nr. 2300 VV RVG intendierten Spielraum unzulässig verengen (vgl. OLG München, Beschluss vom 16.11.2006 - Az.: Verg 14/06; Beschluss vom 13.11.2006 - Az.: Verg 13/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.07.2005 - Az.: Verg 102/04).
  • OLG Düsseldorf, 20.07.2005 - Verg 102/04

    Streitwertermittlung bei Vergabe von Beförderungsdienstleistungen

    Auszug aus VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09
    Ein quasi fixer Ansatz von 2, 3-fachen Gebühren in jedwedem Fall mündlicher Verhandlung vor der Vergabekammer - dem in § 112 Abs. 1 GWB gesetzlich vorgesehenen Regelfall - würde den vom Gesetzgeber mit Nr. 2300 VV RVG intendierten Spielraum unzulässig verengen (vgl. OLG München, Beschluss vom 16.11.2006 - Az.: Verg 14/06; Beschluss vom 13.11.2006 - Az.: Verg 13/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.07.2005 - Az.: Verg 102/04).
  • OLG Düsseldorf, 22.07.2005 - Verg 83/04

    Festlegung der angemessenen Rechtsanwaltsgebühr

    Auszug aus VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09
    Ermessensfehler liegen wiederum dann vor, wenn der Gebührenbestimmung unzutreffende Tatsachen zugrunde gelegt worden sind oder sie nach den Umständen nicht mehr vertretbar erscheint, insbesondere dann, wenn das Maß des Angemessenen deutlich überschritten worden ist (vgl. OLG Naumburg, Beschl. v. 22.02.2007, AZ.: 1 Verg 15/06, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22.07.2005, AZ.: Verg 83/04, VK Sachsen, Beschl. v. 17.11.2006, 1/SVK/128-04-K).
  • OLG Düsseldorf, 28.11.2005 - Verg 25/05

    Höhe der Geschäftsgebühr

    Auszug aus VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09
    Bei Nachprüfungsverfahren wie dem vorliegenden wird nach aktueller Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und Vergabepraxis der Vergabekammern bei Durchführung eines durchschnittlichen Verfahrens mit mündlicher Verhandlung regelmäßig die Festsetzung einer 2, 0 - fachen Gebühr anerkannt (vgl. VK Thüringen, Beschluss vom 22.2.2005 - Az.: 360-4005.20-007/05-EF-S; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.11.2005 - Az.: Verg 25/05, Beschluss vom 22.7.2005 - Az.: Verg 83104; VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 8.3.2006 - Az.: VK LVwA 03/05).
  • VK Sachsen, 17.11.2006 - 1/SVK/128-04

    Bestimmung des Gegenstandswertes

    Auszug aus VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09
    Ermessensfehler liegen wiederum dann vor, wenn der Gebührenbestimmung unzutreffende Tatsachen zugrunde gelegt worden sind oder sie nach den Umständen nicht mehr vertretbar erscheint, insbesondere dann, wenn das Maß des Angemessenen deutlich überschritten worden ist (vgl. OLG Naumburg, Beschl. v. 22.02.2007, AZ.: 1 Verg 15/06, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22.07.2005, AZ.: Verg 83/04, VK Sachsen, Beschl. v. 17.11.2006, 1/SVK/128-04-K).
  • VK Baden-Württemberg, 27.03.2007 - 1 VK 78/06

    Bestimmung des Gegenstandswerts

    Auszug aus VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09
    Auch die Vergabekammer Baden-Württemberg {Beschluss vom 27.03.2007, Az. 1 VK 78/06) sehe zum Beispiel den Ansatz einer Gebühr von 2, 3 des Gebührenverzeichnisses für billig" an.
  • VK Thüringen, 22.02.2005 - 360-4005.20-007/05-EF-S

    Höhe der Rechtsanwaltsgebühr

    Auszug aus VK Sachsen, 01.02.2011 - 1/SVK/017-09
    Bei Nachprüfungsverfahren wie dem vorliegenden wird nach aktueller Rechtsprechung der Oberlandesgerichte und Vergabepraxis der Vergabekammern bei Durchführung eines durchschnittlichen Verfahrens mit mündlicher Verhandlung regelmäßig die Festsetzung einer 2, 0 - fachen Gebühr anerkannt (vgl. VK Thüringen, Beschluss vom 22.2.2005 - Az.: 360-4005.20-007/05-EF-S; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.11.2005 - Az.: Verg 25/05, Beschluss vom 22.7.2005 - Az.: Verg 83104; VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 8.3.2006 - Az.: VK LVwA 03/05).
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